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Kinder- und Jugendvertretung für Emden

Junge Menschen in die kommunale Demokratie einbeziehen

Unsere beiden regionalen Zeitungen berichten in diesen Tagen, dass in der Nachbargemeinde Hinte bald Neuwahlen für eine Kinder- und Jugendvertretung durchgeführt werden, die dort Jugendparalament genannt wird. Zwar hat die Coronakrise den Zeitplan verzögert, aber gegen Ende des Jahres soll es bei uns ebenfalls soweit sein: Auch Emden bekommt seine Kinder- und Jugendvertretung.

Im Rat der Stadt ist es unbestritten, dass Kinder und Jugendliche innerhalb unserer Gesellschaft eine Gruppe mit besonderen Voraussetzungen, Bedürfnissen und Interessen darstellen, die daher auch in besonderer Form am demokratischen Prozess beteiligt werden müssen. Die Einrichtung einer Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche stützt sich auf § 36 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes; dort wird aber keine zwingende Form für die Einrichtung festgelegt. Die folgenden Gedanken schreibe ich aus der Sicht eines Erwachsenen, der in seiner beruflichen Tätigkeit auch als Politiklehrer tätig war, um einige wichtige Eckpunkte in die Diskussion einzubringen.

Demokratische Teilhabe durch eine Kinder- und Jugendvertretung

Die Kinder- und Jugendvertretung für Emden repräsentiert alle Kinder und Jugendlichen unserer Stadt, die so im Rahmen der geltenden Gesetze ihren  Weg in die Politik unseres Landes beginnen. Damit hat sie auch eine Funktion beim Einüben von demokratischen Gepflogenheiten. Als Sprachrohr der Kinder und Jugendlichen informiert sie die Öffentlichkeit sowie Politik und Verwaltung über die spezifischen Wünsche und Bedürfnisse und setzt sich für die Durchsetzung ein. Sie hat informierende und beratende Funktion überall dort, wo es um Belange von Kindern und Jugendlichen geht. Daher sollte sie auch mit beratender Stimme in den Ausschüssen des Stadtrates vertreten sein, in denen die entsprechenden Angelegenheiten verhandelt werden, wie z.B. dem Schul- oder Jugendhilfeausschuss.

Aufgrund dieser Funktionen und auch im Vergleich zu anderen Vertretungen, die bereits in Emden mit ähnlicher Bedeutung bestehen, sollte die Interessenvertretung der jungen Leute den Namen „Kinder- und Jugendbeirat“ tragen. Eine Nutzung des auch in Niedersachsen verbreiteten Begriffs Parlament trifft nicht den Kern von Aufgaben und Kompetenzen, und erweckt so auch falsche Vorstellungen von legitimierten demokratischen Zusammenhängen in der Politik.

Der Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Emden als Vertretung aller Kinder und Jugendlichen der Stadt muss sich auf demokratische Wahlen auf möglichst umfassender Basis stützen, wobei der erste Gedanke wohl der an die allgemeinbildenden Schulen als Ausgangspunkt dieser Wahlen ist; andere oder zusätzliche Wahlen könnten auch in Organisationen wie kirchliche Jugend, Jugendrotkreuz oder Jugendfeuerwehr stattfinden, je nachdem wie die gesamte Struktur letztlich aussieht. Die Wahlen sollten alle zwei Jahre stattfinden. Die Altersgrenze für das aktive und passive Wahlrecht schwankt bei den verschiedenen bereits installierten Kinder- und Jugendräten oder Kinder- und Jugendparlamenten stark. Nach oben sollte auf jeden Fall die Grenze beim Erreichen der Volljährigkeit liegen; Vertreter im Alter von über 20 Jahren, wie z.B. aus Wilhelmshaven berichtet wird, sind nicht sinnvoll und auch rechtlich problematisch. Die Grenze nach unten ist schwerer festzulegen; ein Ansatz könnte der Wechsel von der Grundschule zum schulischen Sekundarbereich sein, z.B 10 Jahre, aber auch 12 Jahre ist als untere Altersgrenze vorstellbar. Klar ist dabei, dass ein Teil derer, die vertreten werden, bereits kommunales Wahlrecht besitzt, ein anderer Teil jedoch nicht. Die Größe des Gremiums sollte sich an der Arbeitsfähigkeit ausrichten und die Zahl von etwa 20 nicht überschreiten.

Interessant für die Gesamtorganisation der Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen könnte auch eine Anlehnung an das Modell des Emder Seniorenbeirates sein, der sowohl ein halbjährlich tagendes Plenum mit über 50 breit gewählten Mitgliedern hat als auch den eigentlichen Seniorenbeirat mit 13 Personen, die monatlich zusammenkommen und die Interessenvertretung im Wesentlichen wahrnehmen. Eine ähnliche Konstruktion für den Kinder- und Jugendbeirat würde es möglich machen, viele Jungen und Mädchen zu beteiligen und doch an der Spitze des Ganzen ein handlungsfähiges Gremium zu haben.

Der Emder Stadtrat hat neben seinen Fachausschüssen als Unterstützung bereits einige Beiräte, in denen Bürgerinnen und Bürger mit besonderen Interessen ein Sprachrohr erhalten haben: den Beirat für Menschen mit Teilhabeeinschränkung, den bereits erwähnten Seniorenbeirat sowie den Integrationsrat. Die Arbeitserfahrungen wie auch die Satzungen dieser Beiräte bieten wichtige Anregungen für die Gestaltung des künftigen Kinder- und Jugendbeirates. Auch aus Gründen der Gleichbehandlung sollten die bestehenden ein Vorbild für den neuen Beirat sein, der genau wie diese für die spezifischen Interessen eines Teils unser Gesamtgesellschaft stehen wird.

Foto:

wikimedia.org (Roletschek)

Dieser Beitrag ist eine überarbeitete Fassung von früher bereits hier veröffentlichen Gedanken.