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Meinungsfreiheit und Corona

Wie schon im Frühjahr dieses Jahres gab es jetzt wieder große Aufregung um eine Reihe von teilweise recht prominenten Menschen aus dem Kulturbereich. Sie hatten in einer gemeinsamen Aktion, unter anderem auf Youtube, in ironischer und teilweise zynischer Form Probleme in der politischen Diskussion über die Corona-Pandemie und den Umgang damit in den Medien deutlich gemacht. Schnell ging es in den Reaktionen darauf auch wieder um den Missbrauch der Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit bedeutet: Ich kann eigene Gedanken, meine Gedanken, öffentlich sagen oder schreiben, ohne Angst davor zu haben, zum Beispiel verprügelt oder gar eingesperrt zu werden. Diese Gefahr besteht bei uns in Deutschland tatsächlich nur in sehr geringem Maße, aber umsomehr entwickelt sich gerade die Gefahr, aus Gemeinschaften verwiesen zu werden oder auch daran gehindert zu werden, Positionen außerhalb des Mehrheitsstroms öffentlich zu vertreten. 

Meinungsfreiheit ist nicht einfach ein Grundsatz, sie ist ein in der Verfassung garantiertes Grundrecht. Es gilt für alle Themen und Probleme, und natürlich auch während der nun schon über eineinhalb Jahre andauernden Corona-Pandemie. Und es  gilt für alle Menschen, was auch bedeutet, dass anderen Gedanken widersprochen werden darf, auch diesen Gedanken hier natürlich. So etwas heißt dann Meinungsaustausch und gehört zum gesellschaftlichen Miteinander.

Sinnvoller, ehrlich gemeinter Meinungsaustausch findet nur statt, wenn abweichende Meinungen angehört werden, wenn über sie nachgedacht wird und vor allem, wenn in respektvoller Form auf sie reagiert wird. Zum respektvollen Meinungsaustausch gehört nicht das Schreien, das Beleidigen oder das Diskreditieren, auch nicht das Verächtlich-machen und das voreilige In-eine-Schublade-stecken, und schon gar  nicht das Bedrohen, womit auch immer.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung dient der positiven Entwicklung in unserer Gesellschaft, weil es Schwachstellen im System aufdecken oder Widersprüche in Argumentationsketten und Begründungszusammenhängen entlarven kann. Es  schützt natürlich auch Minderheiten, die durch sie die Gelegenheit bekommen, ihre besonderen Sichtweisen in Diskussionsprozesse einzubringen. Das Praktizieren von  Meinungsfreiheit kann unbequem sein und Entscheidungsprozesse werden möglicherweise auch gelegentlich verlangsamt, aber ohne Garantie für dieses Grundrecht gibt es keine demokratische Ordnung.

Foto Buissinne / Pixabay