Trauer über Terror und Gewalt

Terrorakte wie der von Hanau schockieren uns alle und setzen dann in der Welt der digitalen Nachrichenübermittlung sofort einen Automatismus von Spekulationen in Gang: Wer ? Was ? Wie viele Tote ? Warum ? Die kommerziellen Anbieter von informationen stehen unter dem Druck von Quoten und Klickzahlen, bei den gesellschaftlich engagierten persönlichen Nutzern von Twitter und Co geht die Bandbreite von ernst gemeintem Mitteilungsinteresse bis hin zum Ausnutzen des jeweiligen Ereignisses für Hetztiraden gegen die politischen Gegner.

Aber: Die erste Reaktion auf solche Mordtaten muss in allen Medien und von allen Nutzern Anteilnahme und Trauer sein; zunächst sollten eindeutig die Opfer im Vordergrund stehen, nichts Anderes.

Politisch müssen dann Terrorakte in einem ersten Schritt ohne Wenn und Aber abgelehnt und verurteilt werden, Mord und Gewalt dürfen auf keinen Fall im politischen Kontext unseres Landes akzeptiert werden.

Erst danach, wenn die Sicherheitsbehörden ihre Arbeit erledigt haben und die ersten tatsächlich belegten Fakten vorgestellt werden, können Einordnung und Bewertung des Tatgeschehens beginnen, und damit auch alle Überlegungen, wem eine Schuld oder Mitschuld zugewiesen werden kann.

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Pavlo (pixabay.com)

Abweichende Gedanken und Argumente respektieren

Seit einiger Zeit wird viel gesprochen und geschrieben über Hass im Netz, fast täglich wird über die Form der Auseinandersetzungen bei politischen Kontroversen, über Beschimpfungen und Drohungen geklagt. Und das völlig zu Recht. Ein Tag intensives Lesen bei Instagram läßt Fragen entstehen, ein weiterer Tag bei Twitter beendet jeden Glauben an zumindest einen Grundrespekt beim Umgang mit Menschen, die anders denken als man es selbst für richtig hält.

Aus der Politik kommen nun immer häufiger Forderungen nach Konsequenzen und Sanktionen gegen diejenigen, die sich nicht an die Grundstandards einer Streitkultur halten. Auch das zu Recht. Aber wie sieht das Debattenverhalten von demokratischen Politikerinnen und Politikern selbst aus, wenn unterschiedlichen Postionen ausgetragen werden ? Nehmen wir einfach mal als recht harmloses Beispiel die Frage nach einem generellen Tempolimit auf Autobahnen.

Die CSU startete dazu eine Kampagne mit einer Unterschriftensammlung; die Position dabei entspricht nicht dem Zeitgeist, denn sie spricht sich gegen ein generelles Tempolimit aus. Eine denkbare Position. Was kommt von der politichen Konkurrenz ? Für einige Grüne, z.B. den MdB Stephan Kühn, ist die Kampagne eine “Lachnummer”, ist sie “populistisch” und “peinlich”, der SPD Abgeordnete Karl Lauterbach zieht schon mal die AfD Karte und weist daraufhin, dass deren Argumente benutzt werden. Und besonders mächtig holt der SPD Vorsitzende Norbert Walter-Borjans aus, der der CSU vorwirft, “einen Keil in die Gesellschaft zu treiben”. Wirklich ? Dadurch, dass sie eine klare Position in einer strittigen Frage bezieht ?

Im anonymen Netz geht es noch weitaus deftiger zu. Der CSU wird in Twitterbeiträgen unterstellt, dass sie für “wilde Raserei” ist und eine “primitive Kampagne für ein bedingungsloses Rasen” gestartet hat und schließlich wird sich in die Aussage gesteigert: sie “verweigert der Jugend die Zukunft”. Das passt immer, sagt so jedoch erstmal nichts.

Bei anderen Themen und auf anderen Stufen in der politischen Hierarchie ist die Streitkultur nicht besser. So fordert der CDU Politiker Elmar Brok in der innerparteilichen Auseinandersetzung: “So etwas muss man von vornerein, mit aller Rücksichtslosigkeit bekämpfen, damit ein solches Krebsgeschwür nicht in die Partei hineinkriechen kann.” Und in unserer Emder Kommunalpolitik trifft der grüne Nachwuchspolitiker Kevin Fooken die falsche, vor allem aber irrelevante Aussage:  “Herr Haase zeigt sich gerne mit den FFF-Organisatoren, bezeichnet Demo-Teilnehmer aber als “kleine, schreiende Kinder” … irgendwie mag ich ihn nicht.” Eine Aussage mit politischer Relevanz ?

Unsere Politikerinnen und Politiker müssen respektvollen, sachlichen Umgang miteinander und Achtung vor der Argumentation des Anderen vorleben. Und das sollte für alle  öffentlichen Debatten gelten, übrigens auch für die Auseinandersetzung mit der AfD. Inhaltliche  Diskussionen über verschiedene mögliche Wege, politischer Streit, der den Gegner ernst nimmt und auf Argumenten aufbaut … das ist der Weg, mit dem große und stabile Mehrheiten in gesellschaftlichen Fragen erreicht werden können.

Und zum Thema selbst ? Ich bin gegen ein generelles Tempolimit auf unseren Autobahnen, halte es für reine Symbolpolitik. Nach den Zahlen und Fakten, die ich kenne, ist eine hohe Geschwindigkeit auf den Autobahnen nicht das zentrale Problem für den Fern- und Nahverkehr in Deutschland. Eher sollten die Gedanken auf zunehmende Unfälle im innerstädtischen Verkehr gelenkt werden, auf Unfälle mit Radfahrerinnen und Radfahrern oder mit Kindern. Und auch in der Klimadebatte ist nach den Informationen, die ich habe, die Geschwindigkeit auf Autobahnen nicht vorrangig zu bekämpfen. Hier sollte wohl aus dem Bereich der Mobilität besser zuerst über inländischen Flugverkehr und Kreuzfahrerei nachgedacht werden, um zwei Beispiele zu nennen.

Wichtig ist es, Maßnahmen mit hoher Effizienz im Einklang mit der breiten Masse der Bevölkerung zu machen, und da ist es wenig sinnvoll, nach symbolischen Verboten zu rufen. Aber es gibt ganz andere Positionen und Argumente, und die können nicht in wenigen Zeilen bearbeitet werden.

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CSU Bayern

Politische Kinder- und Jugendvertretung für Emden

Seit dem Sommer letzten Jahres ist in die Debatte um eine Kinder- und Jugendvertretung in Emden viel Schwung gekommen, nachdem im zuständigen Ausschuss des Stadtrates ein Antrag der SPD einstimmig angenommen wurde, der den Start des Projektes für 2020 auf jeden Fall  festlegt.

Im Rat ist es unbestritten, dass Kinder und Jugendliche innerhalb unserer Gesellschaft eine Gruppe mit besonderen Voraussetzungen, Bedürfnissen und Interessen darstellen, die daher auch in besonderer Form am demokratischen Prozess beteiligt werden müssen. Die Einrichtung einer Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche stützt sich auf § 36 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes; dort wird aber keine zwingende Form für die Einrichtung festgelegt.

Die Kinder- und Jugendvertretung für Emden repräsentiert alle Kinder und Jugendlichen unserer Stadt, die so im Rahmen der geltenden Gesetze ihren  Weg in die Politik unseres Landes beginnen. Damit hat sie auch eine Funktion beim Einüben von demokratischen Gepflogenheiten. Als Sprachrohr der Kinder und Jugendlichen informiert sie die Öffentlichkeit sowie Politik und Verwaltung über die spezifischen Wünsche und Bedürfnisse und setzt sich für die Durchsetzung ein. Sie hat informierende und beratende Funktion überall dort, wo es um Belange von Kindern und Jugendlichen geht. Daher sollte sie auch mit beratender Stimme in den Ausschüssen des Stadtrates vertreten sein, in denen die entsprechenden Angelegenheiten verhandelt werden, wie z.B. dem Schul- oder Jugendhilfeausschuss.

Aufgrund dieser Funktionen und auch im Vergleich zu anderen Vertretungen, die bereits in Emden mit ähnlicher Bedeutung bestehen, sollte die Interessenvertretung der jungen Leute den Namen „Kinder- und Jugendbeirat“ tragen. Eine Nutzung des auch in Niedersachsen verbreiteten Begriffs Parlament trifft nicht den Kern von Aufgaben und Kompetenzen, und erweckt so auch falsche Vorstellungen von legitimierten demokratischen Zusammenhängen in der Politik.

Der Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Emden als Vertretung aller Kinder und Jugendlichen der Stadt muss sich auf demokratische Wahlen auf möglichst umfassender Basis stützen, wobei der erste Gedanke wohl der an die allgemeinbildenden Schulen als Ausgangspunkt dieser Wahlen ist; andere oder zusätzliche Wahlen könnten auch in Organisationen wie kirchliche Jugend, Jugendrotkreuz oder Jugendfeuerwehr stattfinden, je nachdem wie die gesamte Struktur letztlich aussieht. Die Wahlen sollten alle zwei Jahre stattfinden. Die Altersgrenze für das aktive und passive Wahlrecht schwankt bei den verschiedenen bereits installierten Kinder- und Jugendräten oder Kinder- und Jugendparlamenten stark. Nach oben sollte auf jeden Fall die Grenze beim Erreichen der Volljährigkeit liegen; Vertreter im Alter von über 20 Jahren, wie z.B. aus Wilhelmshaven berichtet wird, sind nicht sinnvoll und auch rechtlich problematisch. Die Grenze nach unten ist schwerer festzulegen; ein Ansatz könnte der Wechsel von der Grundschule zum schulischen Sekundarbereich sein, z.B 10 Jahre, aber auch 12 Jahre ist als untere Altersgrenze vorstellbar. Klar ist dabei, dass ein Teil derer, die vertreten werden, kommunales Wahlrecht besitzt, ein andere Teil jedoch nicht. Die Größe des Gremiums sollte sich an der Arbeitsfähigkeit ausrichten und die Zahl von etwa 20 nicht überschreiten.

Interessant für die Gesamtorganisation der Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen könnte auch eine Anlehnung an das Modell des Emder Seniorenbeirates sein, der sowohl ein halbjährlich tagendes Plenum mit über 50 breit gewählten Mitgliedern hat als auch den eigentlichen Seniorenbeirat mit 13 Personen, die monatlich zusammenkommen und die Interessenvertretung im Wesentlichen wahrnehmen. Eine ähnliche Konstruktion für den Kinder- und Jugendbeirat würde es möglich machen, viele Jungen und Mädchen zu beteiligen und doch an der Spitze des Ganzen ein handlungsfähiges Gremium zu haben.

Der Emder Stadtrat hat neben seinen Fachausschüssen als Unterstützung bereits einige Beiräte, in denen Bürgerinnen und Bürger mit besonderen Interessen ein Sprachrohr erhalten haben: den Beirat für Menschen mit Teilhabeeinschränkung, den bereits erwähnten Seniorenbeirat sowie den Integrationsrat. Die Arbeitserfahrungen wie auch die Satzungen dieser Beiräte bieten wichtige Anregungen für die Gestaltung des künftigen Kinder- und Jugendbeirates. Auch aus Gründen der Gleichbehandlung sollten die bestehenden ein Vorbild für den neuen Beirat sein, der genau wie diese für die spezifischen Interessen eines Teils unser Gesamtgesellschaft stehen wird.

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Ralf Roletschek (wikimedia.org)

Alles Gute für 2020

Für das kommende neue Jahr 2020 wünsche ich allen Leserinnen und Lesern dieser Seiten nur das Beste:

Gesundheit, Zufriedenheit und Spaß, viel Liebe und gute Freundschaften sowie möglichst viele der erwünschten Erfolge im privaten wie im beruflichen Leben !

Für unsere Stadt, unsere Region und unser Land wünsche ich mir, dass wir in einer friedlichen und respektvollen Gemeinschaft miteinander leben können, in der auftretende Probleme mit Sachverstand effizient gelöst werden und Konflikte demokratisch verarbeitet werden.

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Gerd Altmann (pixabay.com)

Frohe Weihnachten

Allen Leserinnen und Lesern dieser Seiten wünsche ich ein frohes Weihnachtsfest, viel Ruhe und Entspannung sowie eine schöne Pause und ein Innehalten vom täglichen aktiven Leben.

Auch nach dem Fest werden die bestehenden Konflikte noch da sein, wird es wieder gleiche oder ähnliche Auseinandersetzungen wie zuvor geben und wird wieder um den richtigen Weg gestritten. Im Kleinen und im Großen, im engen eigenen Umfeld und im ganzen Land. Hoffentlich trägt die weihnachtliche Pause ein bisschen dazu bei, dass Überhitzungen gekühlt werden und zu vernunftorientierten Diskussionen zurückgekehrt wird.

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Daria Yakovleva (pixabay.com)

Bei uns herrscht kein Klimanotstand

Ja, es ist Mitte Dezember und es liegt kein Schnee. Ja, es ist etwa 10 Grad warm. Ja, das Klima hat sich verändert und verändert sich wohl weiter. Und ebenfalls ja, es hat bestimmt etwas mit uns Menschen zu tun, die wir die Erde bevölkern und auf ihr leben ! Und nochmals ja, da gilt es nachzudenken, zu forschen und wohl auch Maßnahmen zu ergreifen, wahrscheinlich sogar solche, die nicht allen gefallen werden.

Haben wir aber einen Notstand ? In ganz Europa ? In Deutschland ? In Ostfriesland ? Sind unsere Deiche gebrochen und weite Regionen stehen unter Wasser ? Haben Stürme in ganzen Stadtteilen die Dächer zerstört ? Nein. Nein. Nein.

Egal ob es ein europäisches Parlament beschließt oder ob ein Kreistag debattiert, Notstand ist kein Wort für politische Spiele. Notstand bedeutet eine Gefahrensituation mit großen Ausmaßen und katastrophalen Folgen. Und nicht zuletzt ist Notstand auch ein verfassungsrechtlicher Begriff, der in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine wichtige Rolle gespielt hat; an dieser Stelle sind geschichtliche Kenntnisse recht nützlich.

Wenn dennoch in der aktuellen Diskussion über Klimaveränderungen und andere Umweltfragen von Notstand gesprochen wird, ist das verantwortungslos und verhindert durch Emotionalisierung und Panikmache vernünftige lösungsorientierte Diskussionen. Vielleicht geht es sogar darum, unsere derzeitige gesellschaftliche Ordnung in Frage zu stellen, indem Maßnahmen gefordert werden, die über die geltende Gesetzeslage hinweggehen. Dieser Verdacht entsteht besonders bei Aktionen der Organisationen Extinction Rebellion oder Ende Gelände, wenn davon gesprochen wird, die Politik selbst in die Hände zu nehmen und dabei Gesetzesbruch zu einer akzeptablen weil notwendigen Maßnahme wird. Für die Fridays for Future Bewegung ist bisher nichts Einheitliches zu erkennen; die Tweets und Bilder aus einigen Orten lassen aber aufhorchen.

Auch auf dieser Seite des politischen Spektrums muss eine klare Trennlinie zum Extremismus gezogen werden !

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Patrick Behn (pixabay.com)

Schulfest in der IGS Emden

Am letzten Freitag im November lud wie immer die Integrierte Gesamtschule IGS zum Schulfest. Dieses Fest verbindet  das jährliche Zusammensein von Schülerinnen und Schülern, des ganzen Kollegiums und der Eltern mit einem Tag der offenen Tür. Es geht darum, die Schule nach innen und aussen zu zeigen und über alles zu informieren sowie einfach mal einen Tag lang mehr als nur Unterricht innerhalb und ausserhalb des Gebäudes zu machen.

Entsprechend wartete ein buntes Programm auf alle Gäste: die schon traditionelle Geisterbahn, eine Reihe von naturwissenschaftlichen Versuchen und zum ersten Mal auch eine Präsentation von Herkunftsländern der ausländischen Schülerinnen und Schüler. Ausgestellt wurden auch Ergebnisse einer Projektwoche Mittelalter im Jahrgang 7 sowie die des Betriebspraktikums in Jahrgang 9. Für alle, die aktiv und kreativ werden wollten, gab es ein Angebot des Fachbereiches Kunst.

Auch auf der Bühne in der Aula wartete auf alle Besucherinnen und Besucher ein buntes Programm. Der Chor des Kollegiums trat auf, junge Deutschlernerinnen und Deutschlerner aus meinem DaZ Kurs präsentierten selbstverfasste Gedichte zur Wortschatzarbeit und der Wahlpflichtkurs Theater aus dem 6. Jahrgang wählte den Superstar der IGS.

Natürlich kamen, wie es sich für ein Fest gehört, auch Essen und Trinken nicht zu kurz: jede Menge Kuchen zum Kaffee, internationale Speisen und Bratwürste, viele Wünsche wurden erfüllt. Wer am Ende nach all den Getränken und Leckereien noch ein paar Euros übrig hatte, konnte diese sinnvoll in ein Los der Tombola des Fördervereins investieren.

Mehr im Netz:

igs-emden.de

Wochenende des Gedenkens

Am Freitag und am Sonnabend vor dem Volkstrauertag gegen Ende des Jahres wurde zum zwölften Mal in Emden eine Verlegung von Stolpersteinen durchgeführt. Dieses Kunstprojekt für Europa wurde von Gunter Demnig vor über 25 Jahren ins Leben gerufen und soll die Erinnerung an vertriebene und vernichtete Juden, Sinti und Roma, politisch Verfolgte, Homosexuelle, Zeugen Jehovas und Euthanasieopfer lebendig erhalten. Die Stolpersteine werden immer vor dem letzten freiwillig gewählten Wohnort der Geehrten verlegt.

In Emden erinnert der Arbeitskreis Stolpersteine an Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft aus unserer Stadt. Bei der Verlegung und auch der Pflege der Stolpersteine wird er von Gruppen aus Emder Schulen unterstützt. Diesmal trugen zwei Schülerinnen der Integrierten Gesamtschule sowie zwei Schülerinnen der Berufsbildenden Schulen II Biografien der betroffenen Familien vor. Gunter Demnig nahm wie immer die Verlegung der Steine selbst vor.

Die Aktion Stolpersteine ist in jeder Hinsicht eine Aktion, über die immer wieder geschrieben und geredet werden sollte: einfach und ausserordentlich aussagekräftig. Sie wird von Rat und Verwaltung der Stadt Emden unterstützt, aber auch für alle Bürgerinnen und Bürger, für uns alle gilt: beachten, nachdenken, unterstützen !

Am Sonntag darauf fand auf dem Friedhof Tholenswehr die zentrale Emder Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag statt. In seiner Rede benannte Oberbürgermeister Tim Kruithoff die vielen unterschiedlichen Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaft und schlug einen Bogen zu den Gedenktagen des Jahres 2019 vom Versailler Frieden bis zur Öffnung der Berliner Mauer vor 30 Jahren. Schülerinnen und Schüler des Max Windmüller Gymnasiums formulierten einen eindringlichen Appell an alle Erwachsenen, die Welt friedlich zu gestalten.

   

Mehr im Netz:

stolpersteine.de +++ emden.de/kultur/stolpersteine/der-arbeitskreis-in-emden

emden.de/aktuell/gemeinsames-erinnern-gedenkreise-anlaesslich-des-volkstrauertages

Fotos:

Berthold Haase

Start: Informationen – Gedanken – Standpunkte

Seit 20 Jahren habe ich eine statische Netzpräsenz betrieben, zusätzlich später einen wenig genutzten Blog. Eine Zeit lang habe ich jetzt versucht, mich über Twitter in gesellschaftliche Diskussionen einzumischen. Dabei habe ich gesehen, dass das (für mich) kein Mittel für Beiträge zu gesellschaftliche Entwicklungen in Emden, Niedersachsen oder Deutschland ist. Fast alle Themen und Probleme lassen sich fundiert und begründet kaum in wenigen Sätzen klar und deutlich kommentieren. Ich möchte aber mit erweitertem Spielraum Stellung beziehen. Ähnlich sehe ich für mich die Möglichkeiten von Facebook oder Instagram. Daher wird es dort überall nur gelegentliche kurze Bemerkungen geben; hier ist der Ort für Standpunkte mit Argumentation.

Diese neue Präsenz verbindet auch die Vorteile von statischer Website mit denen eines dynamischen Blogs. Hier auf der Startseite gibt es von mir verfasste Beiträge, vielleicht auch Auszüge aus Presseartikeln oder Verweise auf Texte im Netz; dazu Berichte oder Kommentare zu aktuellen Ereignissen. Daneben behalte ich auf anderen Seiten einen großen Teil des Inhaltes meiner bisherigen Netzpräsenz in neuer Form bei: Stationen meines Lebens in Text und Bild, Berichte aus der Arbeitswelt als Lehrer und Überblicke zu meinen politischen Aktivitäten in Emden und Umgebung.

Auf Reaktionen freue ich mich, und ich werde versuchen, darauf einzugehen.